Selbstverwaltung in der Sozialversicherung stärken – Demokratie stärken!

Selbstverwaltung in der Sozialversicherung stärken – Demokratie stärken!

Selbstverwaltung in der Sozialversicherung stärken – Demokratie stärken!

Zahlreiche Menschen engagieren sich bundesweit in den Selbstverwaltungsorganen der sozialen Sicherungssysteme. Zum einen sind das entsandte Personen der Arbeitgeberseite, zum anderen weitaus größeren Anteil aber sind das Menschen, die auf verschiedenen Wegen von der Arbeitnehmerseite in die Gremien der Selbstverwaltung gewählt werden. Wie wichtig es ist, dass diese Seite stark vertreten ist, zeigt sich in der Arbeit der Widerspruchsausschüsse, die den Versicherten die Gewissheit geben, dass bei Entscheidungen der Versicherung auch ihre Seite gesehen wird. Das ist ein wesentlicher Vorteil zur Praxis in manchen Bundesländern, wo das Widerspruchsverfahren abgeschafft worden ist. So muss in Niedersachsen sofort der kostenträchtige Weg zum Gericht gewählt werden, wenn man mit Entscheidungen der Verwaltung nicht einverstanden ist. Angesichts der komplexen Rechtsmaterien kann dieser Weg dort oft nicht ohne anwaltliche Unterstützung gegangen werden. Das ist eine sehr abschreckende Regelung, die wahrscheinlich dazu führt, dass Menschen eher darauf verzichten Entscheidungen von Verwaltungen überprüfen zu lassen.

Ganz anders ist das zum Beispiel bei der BARMER, wo es für alle Versicherten die Möglichkeit gibt, den Weg des Widerspruchs zu wählen, wenn sie mit Entscheidungen ihrer Kranken- oder Pflegekasse nicht einverstanden sind. In insgesamt 20 Widerspruchsausschüssen werden in regelmäßigen Abständen die Widersprüche von Versicherten behandelt und entschieden. Auch wenn die Beschäftigten der BARMER oft sehr darum bemüht sind, den Anliegen der Versicherten schon im Vorwege gerecht zu werden, können es pro Tagung eines Ausschusses bis zu 100 Fälle sein, die zu verhandeln sind. Aus eigener Anschauung kann gesagt werden, dass jeder Ausschuss seinen Aufgaben in großer Ernsthaftigkeit nachkommt und sehr genau hinsieht, ob es Möglichkeiten gibt dem Anliegen der Widerspruchsführenden gerecht zu werden. Wichtig ist dabei, dass Versicherte ihren Widerspruch gut begründen und am besten auch immer ärztlich unterstützt vortragen. Dabei kommt es nicht auf juristische Spitzfindigkeiten an. Leider entdecken immer mehr Anwälte das Widerspruchsverfahren als Betätigungsfeld ohne dabei die Interessen der Versicherten tatsächlich im Blickfeld zu haben. Worauf es aber schon ankommt, ist in der Begründung des Widerspruchs möglichst ausführlich vorzutragen, was aus Sicht der Versicherten zu einer anderen Entscheidung der Krankenkasse führen muss. Nur so können die Mitglieder der Widerspruchsausschüsse tatsächlich Ansatzpunkte finden, um zu einer Entscheidung im Sinne der Versicherten zu kommen.

Auch die Widerspruchsausschüsse sind selbstverständlich an Recht und Gesetz gebunden und können davon nicht abweichen. Ihre „große“ Stunde schlägt immer dann, wenn sie mit einem anderen Blick auf den Sachverhalt Ermessenspielräume ausnutzen können, die vorher anders gesehen wurden.

In der Barmer Versicherten Gemeinschaft- die Unabhängigen e.V. sind ganz viele Menschen engagiert, die sich genau deshalb einsetzen.

Man kann sich darüber freuen, dass die Tulpen da sind.
von Klaus-Peter Dehde 20 März, 2024
Viele Menschen haben den Weg gefunden, nach Sammatz in den Bereich, in dem die Tulpen ihr Unwesen treiben. Große Menschen, kleine Menschen, alte Menschen, junge Menschen, ganze Familien freuen sich unter strahlend blauem Himmel am Anblick der blühenden Beete. Spazieren rund um den Waldsee. Kinder tollen herum. Spielen Fangen. Toben. Auch um den Waldsee herum.
 „Es handelt sich dabei nicht um eine Veranstaltung der Partei Die Linke.“
von Klaus-Peter Dehde 20 Feb., 2024
Manch Höhepunkt des informatorischen Wirkens unserer hiesigen Heimatzeitung zwischen Elbe und Jeetzel findet sich jedoch in den kleinen Artikeln mit Veranstaltungshinweisen, die ihren Weg ins Blatt wahrscheinlich nur deshalb finden, weil noch etwas Platz da war, den es zu füllen galt.
Die Brücke! Perfide ist in diesem Zusammenhang das Vorgehen des Landkreises Lüneburg.
von Klaus-Peter Dehde 14 Feb., 2024
Es entsteht immer mehr der Eindruck, dass hinter den Kulissen enorme Probleme bestehen, die eben nicht so einfach überwunden werden können. Schon im allerersten Planfeststellungsverfahren war es so, dass immer wieder versucht wurde, offensichtlich bestehende Mängel und Fehler durch immer neue Gutachten und Stellungnahmen zu kaschieren.
Ein Skandal und wir haben jederzeit alles zu tun damit derartige Angriffe unterbleiben
von Klaus-Peter Dehde 11 Jan., 2024
Wir sehen Traktoren, hören Gespräche mit Landwirten, verfolgen Interviews mit Bauernfunktionären und können bisweilen nicht glauben, dass es der gleiche Berufsstand sein soll, mit dem wir in den Jahren des aktiven Atomwiderstands immer so solidarisch waren.
Was, wenn Betriebsräte dem Unternehmen schweren, auch wirtschaftlichen Schaden zufügen?
von Klaus-Peter Dehde 26 Dez., 2023
Generationen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern haben dafür gekämpft, die betriebliche Mitbestimmung gegen jegliche Widerstände aus konservativen Kreisen durchzusetzen.
Die Landesregierung ist auf dem richtigen Weg!
von Klaus-Peter Dehde 05 Nov., 2023
Die Gemeinde Neu Darchau sollte alles tun, um ihre Entwicklung nicht weiter durch eine unsinnige Planung be- und verhindern zu lassen. Die entsprechenden Beschlüsse hierzu liegen vor.
Elbbrücke – oder wie ein totes Pferd geritten wird
von Klaus-Peter Dehde 13 Sept., 2023
Die Gemeinde Neu Darchau begrüßt ausdrücklich, dass das Land Niedersachsen sein Landesraumordnungsprogramm ändern und zukünftig ein Fährkonzept in unserem Elbabschnitt favorisieren will.
der Neufassung des Landesraumprogramms (LROP)
von Klaus-Peter Dehde 16 Aug., 2023
Das Projekt einer Elbbrücke gehört der Vergangenheit an. Das wissen im Prinzip schon seit Jahren alle, die sich intensiver mit der Thematik und der Bedeutung für den Raum beschäftigen.
Was genau ist gemeint mit einer weit verbreiteten Flatrate-Mentalität
von Klaus-Peter Dehde 14 Aug., 2023
In der Selbstverwaltung der BARMER jedenfalls gehen die entsandten Mitglieder verantwortlich mit den ihnen anvertrauten Mitteln der Versicherten um.
von Klaus-Peter Dehde 19 Juli, 2023
Fähre Tanja stärken, Amt Neuhaus anbinden, Brücken spalten!
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