Niedersachsen-Wahl – ein lachendes und ein weinendes Auge!
Niedersachsen-Wahl – ein lachendes und ein weinendes Auge!
Niedersachsen hat gewählt, es hat so gewählt, dass eine rot-grüne Landesregierung möglich sein wird. Das ist ein großer Erfolg des bisherigen und auch wahrscheinlich auch zukünftigen Ministerpräsidenten Stephan Weil. Ihm ist zu gratulieren! Seine menschliche Art und auch seine Berichte über den Wahlkampf, seine Begegnungen mit den Menschen überzeugen auch nach der Wahl darin, dass er der richtige MP in dieser Zeit ist.
Zu gratulieren ist ebenfalls dem Kandidaten des Wahlkreises Lüneburg Land, Phillip Meyn. Ihm ist es gelungen, den neuen „alten“ Wahlkreis Lüneburg Land im ersten Anlauf mit einem beachtlichen Vorsprung zu holen. Sein Erststimmenergebnis liegt deutlich über dem der Partei, was darauf schließen lässt, dass er eine hohe persönliche Reputation genießt.
Das Wahlergebnis des Landes bedarf aus hiesiger Sicht allerdings einer näheren Betrachtung im Hinblick auf die Situation in Nordost-Niedersachsen.
Nach wie vor kann sich der Landtag in Hannover nicht dazu entschließen, den Wahlkreis Lüchow-Dannenberg so zu benennen, wie er heißen sollte, nämlich Lüchow-Dannenberg. Verschämt wird er als Wahlkreis Elbe betitelt. Man darf gespannt sein, wann das endlich (wieder) aufgegeben wird. Der Kandidat G. Szorec hat trotz eines verhaltenen Wahlkampfes - wie die örtliche SPD - ein respektables Ergebnis erzielt. Der Unionskandidat konnte sich trotz seines bisweilen unerträglichen Benehmens mit einige hundert Stimmen Vorsprung durchsetzen. Auch der direkte, bisher nie dagewesene Aufruf der grünen Direktkandidatin, den SPD-Bewerber mit der Erststimme zu wählen, konnte nichts bewegen. Es haben offensichtlich mehr Menschen die grüne Kandidatin als die grüne Partei gewählt. Das wird Analysebedarf nach sich ziehen müssen.
Großer Analysebedarf besteht offenkundig auch in den Nachbarwahlkreisen. Der Wahlkreis Lüneburg Stadt ist von der amtierenden Abgeordneten, die zugleich auch hervorgehobene Parteifunktionen innehat, an die Grünen verloren worden. Damit zeichnet sich nach dem Verlust der OB-Wahl möglicherweise eine Entwicklung ab, die aus sozialdemokratischer Sicht alarmierend ist. Inwieweit der Austritt der nunmehr ehemaligen MdL Beenen aus der SPD Einfluss auf das dortige Wahlergebnis hatte, wird zu diskutieren sein.
Auch im Landkreis Harburg ist es nicht gelungen einen der drei Wahlkreise direkt zu gewinnen. Der Spitzenkandidat der Union sorgte im Landkreis Harburg offensichtlich für eine große Präsenz in den Medien, was dazu beigetragen haben dürfte, dass dort die Union alle drei Wahlkreise mit großem Vorsprung gewinnen konnte.
Eine Besonderheit weisen die beiden Wahlkreise Celle und Uelzen auf. In beiden Wahlkreisen lagen die SPD-Kandidaten mit ihren persönlichen Stimmen weit hinter den Ergebnissen der Partei in den Zweitstimmen in den Zweitstimmen. Das deutet auf offene Konflikte hin, die dazu führten, dass weder die Mobilisierung der eigenen Anhänger*innen noch die von Wählenden anderer Parteien gelungen ist. Schmerzlich dabei, dass im Wahlkreis Uelzen der SPD-Bewerber den Wahlkreis gewonnen hätte, wenn es nur gelungen wäre, das Zweitstimmenergebnis zu erzielen.
Betrachtet man nun die politische Landkarte Niedersachsens ist festzustellen, dass Nordostniedersachsen aus sozialdemokratischer Sicht weitestgehend verwaist ist. Das bedeutet konkret, dass in der größten Regierungsfraktion außer einem Abgeordneten keine Vertretung vorhanden ist. Landräte aus Lüneburg, Lüchow-Dannenberg, Uelzen und schon gar nicht aus Celle sind nicht mehr im Regierungslager vertreten. Das ist ein Zustand, der dazu führen muss, dass eine offene und zukunftsweisende Diskussion über die Aufstellung der SPD in Nordost-Niedersachsen zu führen sein wird, die ohne Frage auf eine Analyse der vergangenen Jahre zurückgreifen muss, ohne diese in den Vordergrund zu stellen.
