Drohnen - Quo vadis SPD
Nicht nur in der kaum noch wahrnehmbaren Sozial- und Wirtschaftspolitik stellt sich diese Frage. Die nicht nachvollziehbare Entscheidung die Bewaffnung von Drohnen auf unabsehbare Zeit zu blockieren offenbart ein gestörtes Verhältnis zur Bundeswehr und verteidigungspolitische Desorientierung. Die SPD im Bundestag und wohl auch in der Parteiführung verleugnet offenkundig ihre Verantwortung gegenüber den Soldatinnen und Soldaten, sie verkennen ihre Verantwortung gegenüber im Einsatz befindliche Militärkräfte. Diese sind Angehörige einer Parlamentsarmee, sie werden durch das Parlament in den weltweiten Einsatz geschickt, sie riskieren auf Veranlassung des Parlamentes ihr Leben. Man mag trefflich darüber streiten, ob jeder Auslandseinsatz der Bundeswehr angemessen, angebracht oder sinnvoll ist. Das geschieht aber gerade nicht. Die Einsätze der Bundeswehr sind mit den Stimmen der SPD im Bundestag beschlossen worden. Der Bundeswehr die dafür notwendige Ausrüstung zu verweigern entbehrt jeder logischen Grundlage. Wer die Bewaffnung von Drohnen verweigert, könnte genauso gut den SoldatInnen jegliche andere Bewaffnung verweigern. Ein an Absurdität nicht zu überbietender Gedanke, der die völkerrechtlichen Realitäten vollständig ignoriert. Konsequenterweise müsste die SPD im Bundestag sofort die Beendigung aller Auslandseinsätze der Bundeswehr beantragen und durchsetzen. Im Prinzip müsste die SPD sofort die Regierung verlassen, wenn sie diese Forderung nicht durchsetzen könnte. Das aber steht natürlich aber nicht auf der Tagesordnung, denn das einzig klar verfolgte Ziel scheint Regierungsbeteiligung um jeden Preis zu sein. Das war früher einmal ein Privileg der FDP. Quo vadis SPD?
