Drohnen - Quo vadis SPD

Drohnen - Quo vadis SPD

Nicht nur in der kaum noch wahrnehmbaren Sozial- und Wirtschaftspolitik stellt sich diese Frage. Die nicht nachvollziehbare Entscheidung die Bewaffnung von Drohnen auf unabsehbare Zeit zu blockieren offenbart ein gestörtes Verhältnis zur Bundeswehr und verteidigungspolitische Desorientierung. Die SPD im Bundestag und wohl auch in der Parteiführung verleugnet offenkundig ihre Verantwortung gegenüber den Soldatinnen und Soldaten, sie verkennen ihre Verantwortung gegenüber im Einsatz befindliche Militärkräfte. Diese sind Angehörige einer Parlamentsarmee, sie werden durch das Parlament in den weltweiten Einsatz geschickt, sie riskieren auf Veranlassung des Parlamentes ihr Leben. Man mag trefflich darüber streiten, ob jeder Auslandseinsatz der Bundeswehr angemessen, angebracht oder sinnvoll ist. Das geschieht aber gerade nicht. Die Einsätze der Bundeswehr sind mit den Stimmen der SPD im Bundestag beschlossen worden. Der Bundeswehr die dafür notwendige Ausrüstung zu verweigern entbehrt jeder logischen Grundlage. Wer die Bewaffnung von Drohnen verweigert, könnte genauso gut den SoldatInnen jegliche andere Bewaffnung verweigern. Ein an Absurdität nicht zu überbietender Gedanke, der die völkerrechtlichen Realitäten vollständig ignoriert. Konsequenterweise müsste die SPD im Bundestag sofort die Beendigung aller Auslandseinsätze der Bundeswehr beantragen und durchsetzen. Im Prinzip müsste die SPD sofort die Regierung verlassen, wenn sie diese Forderung nicht durchsetzen könnte. Das aber steht natürlich aber nicht auf der Tagesordnung, denn das einzig klar verfolgte Ziel scheint Regierungsbeteiligung um jeden Preis zu sein. Das war früher einmal ein Privileg der FDP. Quo vadis SPD?


„Den ländlichen Raum gemeinsam mit en Menschen vor Ort stärken“
von Klaus-Peter Dehde 20. Februar 2025
Dass die Zeitung es jetzt schafft, in einen Artikel über ein eigentlich nur positiv zu wertendes Ereignis in Zeiten vor einer Bundestagswahl so ziemlich jede Funktion mit politischen Parteien zu erwähnen, nur die Verantwortung in der federführenden Gemeinde, die das Projekt im Übrigen auch hauptsächlich finanziert hat, totschweigt, spricht für sich.
Im zweiten Anlauf die Weichen für eine gute Entwicklung in unserer Region.
von Klaus-Peter Dehde 19. Februar 2025
Heute habe ich die schöne Nachricht entgegennehmen können, dass wir mit unserem Projekt einer Dorfregion Elbufer in das Landesprogramm der Dorfentwicklung aufgenommen worden sind.
Nachweislich falsche Aussagen!
von Klaus-Peter Dehde 21. September 2024
Es muss wohl schlecht bestellt sein um die Auflage unserer einst geschätzten Lokalzeitung.
Und da hat er wieder zugeschlagen: der Investigativ-Journalistenstar !
von Klaus-Peter Dehde 18. September 2024
Fakenews statt objektiver Berichterstattung?
Ich setze auf die Menschen, für die 2 plus zwei nach wie vor 4 ist.
von Klaus-Peter Dehde 7. September 2024
Die Bürgermeistersprechstunde auf dem Kinderspielplatz in Neu Darchau hatte durchaus auch einen anderen Aspekt. Man darf gespannt sein, was die Lokalzeitung dazu berichten wird, hatte sie doch extra ihren besten Investigativ-Reporter zu einer Dorfsprechstunde geschickt.
Bürgerinnen und Bürger bereit erklärt daran mitzuwirken, die Spielplätze weiterzuentwickeln.
von Klaus-Peter Dehde 6. September 2024
Die große Teilnehmerzahl hat es belegt: es war mehr als richtig die Bürgermeistersprechstunde direkt auf dem Kinderspielplatz durchzuführen.
Für Kinder handeln und Sicherheit schaffen.
von Klaus-Peter Dehde 29. August 2024
Am 5.09.2024 werde ich eine Bürgermeistersprechstunde an ungewöhnlichem Ort durchführen. Ab 18:00 Uhr (bis 19:30Uhr) habe ich die Bevölkerung eingeladen, am Spielplatz in Neu Darchau ins Gespräch kommen zu können.
Richtig krank ist, was im Moment rund um den Spielplatz am Bolzplatz passiert.
von Klaus-Peter Dehde 22. August 2024
Die Bürgermeisterbeschimpfungen kenne ich ja nicht erst seit kurzem. Das gab es schon oft und die feigen, anonymen Typen können es nicht anders und fühlen sich dabei auch noch stark.
Aktion nach der ersten Rundfahrt des historischen Schaufelraddampfers „Kaiser Wilhelm“
von Klaus-Peter Dehde 14. August 2024
Es hat so viele schöne Begegnungen gegeben, Gäste aus der Metropolregion waren ebenso bei uns an der Elbe wie Menschen aus unserer direkten Umgebung.
Das System zukunftsgereichtet aufzustellen.
von Klaus-Peter Dehde 30. Juni 2024
Gesundheitsminister Karl Lauterbach mit den Worten „Wir machen keine Zugeständnisse bei der Qualität“ zitiert, während gleichzeitig die Sorge der Bundesländer vor einer vom Bund diktierten Strukturbereinigung formuliert wird.
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