„Unsere Sicherheit wird nicht nur, aber auch am Hindukusch verteidigt“ – Dr. Peter Struck in Regierungserklärung von 2004 (zitiert nach de.m.wikipedia.org)



In diesen Tagen beginnt die Bundeswehr nach gut zwanzigjähriger Präsenz ihren Abzug aus Afghanistan. Ich erinnere mich gut an eine Veranstaltung im niedersächsischen Landtagswahlkampf in Dannenberg. Gemeinsam mit meinem langjährigen Weggefährten Peter Struck wollten wir uns den Fragen und Anliegen der Bevölkerung in meinem Wahlkreis stellen. Die Umfragen verhießen nichts Gutes und trotzdem waren wir aufrecht. Der Saal im Schützenhaus war voll, mehrere hundert Menschen waren gekommen, um den amtierenden Verteidigungsminister zu hören. Darunter auch ein gutes Dutzend Friedensaktivisten, die lautstark gegen den Einsatz protestierten. Die Sicherheitsleute waren entsprechend nervös. Wir selbst auf der Bühne hatten weniger Probleme damit. Grinsend meinte Peter Struck zu mir: „Fast wie in alten Zeiten, was?“ Was würde er wohl heute sagen, wenn er so manche der heutigen Aussagen aus der SPD hören würde?

Mir jedenfalls fällt wenig Positives ein, wenn die aktuelle Reaktion so mancher darin besteht, sofort einen Abschiebestopp nach Kabul zu fordern. Meine erste Reaktion gilt denjenigen, die in Afghanistan für die Bundeswehr gearbeitet haben oder das noch immer tun. Hier sollte als erstes ein Angebot an diese Menschen und ihre Familien ergehen, sich in Sicherheit bringen zu können.

Mit der Abschiebung aus Deutschland kann man sich dann später beschäftigen. Und damit eines klar ist: Ich bin der festen Überzeugung, dass Menschen, die bei uns wegen Verbrechen rechtskräftig verurteilt worden sind, nach Verbüßung ihrer Freiheitsstrafe abgeschoben werden müssen. Das sind wir mindestens all denjenigen schuldig, die sich rechtstreu verhalten und unter dem Fehlverhalten der zumeist männlichen Straftäter leiden müssen.