Einfach Danke für Ihr großes Vertrauen – Wahlergebnis ist Auftrag und Verpflichtung!

Eine Woche ist nahezu vergangen seitdem die Wählerinnen und Wähler auch in unserer Gemeinde Neu Darchau darüber entschieden haben, wie sich der neue Gemeinderat zusammensetzen soll.

An dieser Stelle sage ich Danke dafür, dass mich die Menschen auch bei dieser Wahl wieder – wie seit 2001 jedes Mal - mit dem besten Stimmergebnis aller Kandidierenden in der Gemeinde ausgestattet haben. Ich werte das als ein deutliches Signal dafür, dass die Menschen wollen, dass ich meine Politik als Bürgermeister für unsere Gemeinde fortsetze. Dazu bin ich bereit.

Es wird jetzt zu klären sein, welche Formen der Zusammenarbeit sich im neuen Rat finden. Ich bin der festen Überzeugung, dass grundsätzlich alle Gruppen und Parteien in einem Gemeinderat zusammenarbeiten (können) müssen. Eine Ausnahme würden für mich nur Extremisten und Querdenker bilden mit denen ich auf keiner Ebene zusammenarbeiten würde. Zum Glück haben es solche Denkrichtungen nicht geschafft, im Rat vertreten zu sein.

Das Wahlergebnis gibt allerdings einiges an Denksportaufgaben auf. Das Auszählungsverfahren hat in unserer Gemeinde meines Erachtens völlig versagt und hat nach meiner Auffassung zu einer Verfälschung des Wahlergebnisses geführt. Dazu will ich folgende Beispiele anführen. Die SPD als stärkste Partei im Gemeinderat hat ungefähr doppelt so viel Stimmen wie jeweils Grüne oder die neue Liste KalliEco. Im Verhältnis zu diesen Gruppen im Gemeinderat hat die SPD aber nur eine Stimme mehr, muss also das 1, 5-fache an Stimmen haben, um ein Mandat zu erzielen. Ein anderes Beispiel zeigt noch deutlicher die Verzerrung, die ausschließlich im Auszählungsverfahren begründet liegt. Die SPD mit 31,65 Prozent und die BL mit 21,10 Prozent verfügen zusammen über 52,75 Prozent der bei der Wahl abgegebenen Stimmen. Im Gemeinderat jedoch könnten beide zusammen jedoch keine Mehrheit haben, obwohl sie mehr als die Hälfte aller Stimmen auf sich vereinigen. Das kann nicht richtig sein.

Ich lade jedenfalls alle Gruppen im Gemeinderat zu einer Zusammenarbeit ein. Themen liegen genug an, die eine breite Zusammenarbeit im Rat nahelegen. Es seien als Stichworte nur Einhaltung des Ergebnisses unserer Einwohner*innen-Befragung zur Brückentrasse, der Hochwasserschutz, Verlegung unserer Feuerwehr, rechtssichere Bauleitplanung, Stärkung unserer kommunalen Infrastruktur orientiert an Grundsätzen des Klimaschutzes und der Barrierefreiheit oder die Fortführung der Entwicklung unserer touristischen Infrastruktur genannt. Grundlage hierfür sind insgesamt jedoch solide Finanzen. Dafür stehe ich.